Heute war es mal wieder soweit. Es ist Wahltag. Und zum Zweiten mal in meinem Leben war ich aufgerufen meiner Bürgerlichen Pflicht nachzukommen. Da ich 5 Jahre in der Schweiz gelebt habe, war ich 5 Jahre lang nicht wählen. Ich hätte zwar die Möglichkeit der Briefwahl gehabt, aber dafür hatte ich fast 80 km nach Bern fahren müssen zur Deutschen Botschaft. Aber da ich nun wieder hier bin, waren es diesmal nur 200 Meter zum nächsten Wahllokal.
Da stand ich nun, halbwegs gut informiert über die zu wählenden Möglichkeiten. Immerhin betrifft diese Wahl ja den Lokalteil, also direkt die Umwelt in der ich lebe.
Viele der Bewerber für die Stadtrat kenne ich persönlich, von einigen bin ich überzeugt und von anderen weniger. So habe ich nun meine 44 Kreuzchen gesetzt. Dann kam der Stadtrat dran. Ich kann zwar die Personen nicht alle, aber die Wahlprogramme und die haben mir nur von einer Partei gefallen, also auch da mein Kreuz gemacht und ab zum Europaparlament. Diese Wahl war schon schwerer. Man hat ja selten einen Bezug zu diesem Parlament. Die einzige Sachen von denen ich weiß, was sie “erreicht” haben ist z.B. die Lebensmittel Ampel, die gerade im Gespräch ist. Dann die Roaming-Gebühren Senkung. Die restlichen Beschlüsse gehen weitestgehend unter. Aber auch hier war das Kreuz schnell gemacht.
Dann die Zettel noch schnell in die jeweiligen Urnen gesteckt und fertig war die Bürgerpflicht bis September. Die Frage bleibt nun, war das was mal gewählt das richtige, mit Wahlversprechen halten es die meisten Politiker nicht so ganz. Man denke nur an Fr. Lügnilanti aus Hessen. Aber wenigstens habe ich meine Pflicht im Gegensatz zu den meisten getan. Das Gute an RP/BaWü war, das hier auch Kommunal gewählt worden ist, und dann wird die Eurowahl schnell mitgemacht. In anderen Bundesländern wurde glaube ich nur Euro gewählt. Da ist die Wahlbeteiligung wahrscheinlich eher niedriger.
Geht ihr heute wählen? Wart ihr schon? Wie fandet den 93 cm Langen Euro Wahlzettel? Wie wählt ihre Eure Favoriten aus? Kennt ihr alle Wahlprogramm. Macht es Sinn eine Partei wie die Piratenpartei oder sonstige Kleine Parteien zu wählen?
Gruss Symm
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Das, was du zur Europawahl sagst, ist genau das Problem: zumindest hierzulande -keine Ahnung, ob das in den übrigen Staaten ähnlich ist- haben viel zu wenig Menschen einen Bezug zu Europa, zum Europaparlament etc. Und wenn man nicht weiß, was eine Institution eigentlich macht, dann fällt es auch schwer, dafür zu wählen.
Diejenigen, die dann überhaupt wählen gehen, lassen sich bei der Wahl wohl eher von der aktuellen deutschen Politiksituation leiten, obwohl das mit der Europapolitik der jeweiligen Parteien meist gar nicht viel zu tun hat. Aber da man keinen anderen Gradmesser hat, bildet sich die Wahlentscheidung eben so.
Die große Frage ist doch, wer letztlich dafür verantwortlich ist, dass wir über Europa so schlecht informiert sind. Ist es die dt. Politik, die viele Europafragen über unsere Köpfe hinweg “für uns” entscheidet? Sind es die Lehrer, die an den Schulen nicht schon genügend darüber berichten und der kommenden Wählergeneration beibringen? Sind es die Medien, die zwar generell über das Thema reden, aber dem Bürger konkret zu wenig erklären und auch im Verlauf einer europäischen Legislaturperiode zu wenig über die Arbeit aus Brüssel berichten? Oder sind es letztlich vielleicht doch auch wir selbst, die wir uns einfach auch auf einschlägigen Internet-Seiten oder bei den Parteien, in Büchern oder Bibliotheken selbst in Eigeninitiative über das Thema informieren könnten?
Ich denke, so ein wenig trifft da sicherlich alles zu. Wir befinden uns halt mitten in einem Prozess des Wandels, mit den altbekannten Staatsprinzipien auf der einen Seite, und der Herausforderung, diese Staaten und staatlichen Interessen unter einen Europa-Hut zu bringen auf der anderen Seite. Dass das schwer, aber nicht gänzlich unmöglich ist, kann man übrigens nicht nur in den USA sehen, sondern auch bei uns! Schließlich waren unsere Bundesländer früher auch mal unabhängig, dann erst lose verbunden und später dann vereint. Und auch heute noch hat jedes Bundesland seine Eigenheiten und in wichtigen Teilbereichen seine eigene Souveränität, während in anderen Belangen eben der Bund entscheiden darf.
Bis wir das auch in Europa so durchgesetzt haben, ist es gewiss noch ein langer Weg. Zumal das Bundesstaatenprinzip ja nicht unbedingt weitverbreitet in den europäischen Staaten ist. Da sind wir so ein wenig Vorreiter ;)
Ich hatte mich übrigens für die Briefwahl entschieden, da nicht sicher war, ob ich heute zu hause bin oder nicht.
Also ich hab’s mir auch nicht leicht gemacht und meine gefühlten 100 Stimmen auf einzelne Kandidaten in unterschiedlichen Parteien verteilt. Natürlich hab ich auch Schwerpunkte gesetzt – für Europa hab ich dann ganz anders gewählt.
Zu den Splitterparteien – insbesondere zur Piratenpartei (ich hab’s auch gerade in einem anderen Blog geschrieben): Mit vielen Aussagen stimme ich ja zu. Aber wo sind denn die anderen Wahlthemen “Wirtschaft, Bildung, Soziales, Umwelt”? Ich glaube, da wäre die Piratenpartei dann doch etwas überfordert. Die kommen mir viel zu pragmatisch vor, deshalb sind sie in meinen Augen auch nicht wählbar.
Komisch …. mit FF konnte ich das hier nicht absenden – nächster Versuch mit dem IE … geht’s?
Bei uns hat die CDU Im moment ca. 45%
Also ich Frankenthal ist die CDU überall über 50%. Das war wohl eine Art Erdrutschsieg.
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